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Artikel Tagged ‘Politik’

Lassen Sie uns unser Grundgesetz ein wenig aushöhlen

26. Juli 2009

im Grundgesetz steht in Artikel 8 Absatz 1 und 2
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Schöne Sache. Und als furchterfüllter Politiker kann man natürlich auch gerade den Absatz zwei wunderbar hernehmen und damit Unfug treiben. Vermutlich verängstigt durch die Flashmob Party auf Sylt hat die Stadt Braunschweig nun Flashmobs verboten.

Hintergrund war das geplante Picknick am 08.08. auf dem Braunschweiger Schlossplatz bei dem sich in den letzten Jahres bis zu 70 Menschen zu einem gemeinsamen Picknick zusammengefunden haben. Diese Veranstaltung wurde nun vom Ordnungsamt untersagt. Das stinkt zwar alles ein wenig nach Stasi, aber schließlich ist man in Braunschweig der Auffassung, dass:

Der öffentliche Raum in Braunschweig dient ausschließlich dem Verkehr, also dem Transfer von Wohnung a zu Wohnung b, von Wohnung a zu Geschäft b oder von Geschäft a zu Geschäft b.

So ist das also in Braunschweig. Also denkt dran:

Aus diesem Grund ist mir wichtig, alle Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass am 8.8. von 16 bis 18 Uhr KEIN Picknick auf dem Braunschweiger Schlossplatz stattfinden wird. Jeder Braunschweiger, der am 8.8. auf dem Schlossplatz eine Decke ausbreitet, Speis und Trank zu sich nimmt, mit Freunden plaudert, lacht, singt oder Tango tanzt, wird voraussichtlich mit Polizeigewalt daran gehindert.

via Twitter und Nerdcore.

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Most ridiculous Parteien bei der Europawahl

4. Juni 2009

Am kommenden Sonntag den 07. Juni 2009 ist Europawahl, soweit nichts neues.

Wenn man den Durchschnittsbürger fragt welche Parteien es so gibt, dann dürften die Ergebnisse sich wohl hauptamtlich um die diversen großen (Volks)Parteien ranken. Das ist auch nichts Neues. Aber ich nehm mal einen anderen Ansatz und stelle hier kurz die, meiner Ansicht nach, schrägesten oder auch lächerlichsten Parteien vor die mir so über kurz oder lang untergekommen sind.

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Twitter Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

10. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel ist (AFAIK) der erste Deutsche Politikiter, der seinen Wahlkampf nicht nur teilweise, sondern richtig in Internet trägt.

Eine Homepage haben viele, aber das ein Politiker Twitter für seinen Wahlkampf nutzt ist doch eher neu. Deswegen auch neu ist das Interview, dass Robert Basic vom Basic Thinking Blog gerade mit Thorsten Schäfer-Gümbel führt.

Zum Interview

Web 2.0

Huch? US-Wahl schon vorbei?

5. November 2008

Gestern oder Vorgeestern habe ich noch in der Süddeutschen gelesen, dass die Wahl begonnen hat. Und nun steht das Ergebnis seit heute nacht / morgen fest. Barrack Obama wird 44. Präsident. Und nun?

Warten wir es ab. Schlimmer als unter Bush kann es nicht werden und ich habe gute Hoffnung, dass es sehr viel besser wird. Nicht das ich auch nur einen einzigen Fitzel des Wahlkampfs mitverfolgt hätte.

Überrascht hat mich eher die Wahl selbst, nicht das Ergebnis. Nicht die ewige Neuauszählerei, nicht das revidieren von Ergebnissen, nicht der Wahlbetrug mit dem George W. Bush damals an die Macht kam.

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Anti CSU

29. September 2008

Die wirkliche politische Stimmung bekommt man teilweise einfach nur auf der Straße mit.

Dieses Kleinod habe ich heute in der Nürnberger Fußgängerzone gefunden.

Hinter der Aktion steckt die “Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“.

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Abgewatscht. Die Wahlergebnisse der CSU brechen ein!

28. September 2008

Zum ersten Mal seit 46 Jahren hat die CSU bei der Landtagswahl ihre absolute Mehrheit verloren. Zum ersten Mal sackt das Ergebnis unter die magische und psychologische 50% Marke. “Herbst, Hagel, CSU” urteilt die Süddeutsche Zeitung. Ich würde eher sagen: Gerecht verloren.

Nach dem vorläufigen Endergebnis landet die CSU bei 43,4% und verliert damit 17,3%. Zu den größten Gewinnern zählen die “Freien Wähler” mit 6,2% mehr als zuvor. Der CSU fehlen somit zwei Sitze zur absoluten Mehrheit. Ob das ein Umdenken herbeiführen wird? Wir werden sehen. Ich fürchte allerdings es wird nicht der Fall sein.

Allen die nicht die CSU gewählt haben sage ich: DANKE! Und singe so lange “We shall overcome“.

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Die deutsche Durchschnittsfamilie über Familienpolitik

21. August 2008

Die deutsche Durchschnittsfamilie. Mit Vater, Mutter und 1,4 Kindern.

Bereits an der Stelle musste ich herzlich lachen. Teilweise bitterböse und so gut.. Enjoy!

Direkt-Durchschnittsfamilie

via Board

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Aliens are amongst us..

7. August 2008

..und auch wenn sich die Aliens nicht selbst öffentlich zur Schauh stellen, dann doch wenigstens ihre Schiffe.

Alienattacken bei Spreeblick

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